Netzanschluss und Messung von EEG-Anlagen

AGENDA

I. Einführung

• Überblick zum aktuellen Rechtsrahmen (EEG 2021, MsbG, EnWG, KWKG)
• Änderungen durch das EEG 2023
• Weitere aktuelle Entwicklungen zu Netzanschluss und Messung: Marktverfügbarkeitserklärung, Mitteilungen der BNetzA zum Redispatch 2.0, EnUG
• Aktuelle Rechtsprechung und Entscheidungen der Clearingstelle EEG | KWKG

II. Vom Netzanschlussbegehren bis zur angeschlossenen Anlage

• Netzanschlussverfahren
• Die Bestimmung des (gesetzlichen) Netzverknüpfungspunktes
  – Wo kann/muss eine Anlage angeschlossen werden?
  – Was gilt bei Anlagenerweiterungen bzw. -flexibilisierungen?
  – Schadenersatzansprüche des Anlagenbetreibers bei Pflichtverletzungen
  – Wann muss das Netz ausgebaut werden und wann nicht?
• Kostentragung
  – Wer trägt wann welche Kosten?
  – Wie ist der Netzanschluss vom Netzausbau abzugrenzen?
• Besondere Netzanschlusskonstellationen
  – Anschluss von Plug-In-Anlagen oder Stromspeichern
  – Möglichkeit und Gegenstände von individualvertraglichen Regelungen zum Netzanschluss von EEG-Anlagen
• Netzausbau
  – Umfang der Pflicht zu Optimierung, Verstärkung und Ausbau des Netzes
  – Vorgelagerte Netzbetreiber als Verpflichtete
  – Wirtschaftliche Unzumutbarkeit des Netzausbaus
• Die Technischen Anschlussregeln (TAR) des VDE und die NELEV
  – Wann und wofür gelten die neuen TAR?
  – Rechtswirkung und Folgen einer Nichteinhaltung
• Technische Einrichtungen zur Abregelung von EEG-Anlagen bei Netzengpässen
  – Welche Anforderungen müssen ab wann erfüllt werden?
  – Zulässigkeit von „An-/ Aus“-Steuerungen für Altanlagen

III. Exkurs: Redispatch 2.0

• Redispatch 2.0 im Überblick (gesetzliche Regelungen, Festlegungen der BNetzA, Anwendungsbereich)
• Bedeutung des Redispatch 2.0 im Verhältnis zum Anlagenbetreiber und zum Bilanzkreisverantwortlichen
• „Entschädigungspflichten“ der Netzbetreiber
• Aktuelle Entwicklungen: Übergangslösung zur Durchführung des bilanziellen Ausgleichs

IV. Von der Grundzuständigkeit für die Messung bis zum Messkonzept

• Allgemeine Anforderungen an die Messung
  – Besteht eine allgemeine Messpflicht oder kann auf eine Messung verzichtet werden?
  – Bezüge zum Eichrecht
  – Wann darf der Anlagenbetreiber den Messstellenbetrieb selbst durchführen?
• Welche Messtechnik ist bei EEG- und KWK-Anlagen (verpflichtend) einzusetzen?
  – Intelligente Messsysteme auch für EEG- und KWK-Anlagen?
  – Für welche Anlagen und bis wann darf konventionelle Messtechnik verwendet werden?
  – Bedeutung der Rücknahme der Marktverfügbarkeitserklärung
• Auswirkungen der Messung auf die EEG-Förderung/Umlage
  – Welche Auswirkungen hat das MsbG auf die EEG-Förderung?
  – Bedeutung der Schätzmöglichkeiten bei Umlagen
• Überblick zu Messkonzepten
  – Grundregeln für Messkonzepte
  – Darstellung anhand von Beispielsfällen
  – Erzeugungsanlagen und Speicher
  – Mehrere Erzeugungsanlagen (EEG- und KWK-Anlagen)
  – Erzeugungsanlagen mit Eigenversorgung und Drittbelieferung
  – Mieterstromkonzepte